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Vertrag von Nizza ArtikelDer Vertrag von Nizza ist ein Vertrag zur Änderung des EU-Vertrags (Vertrag von Maastricht), der Verträge zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften sowie einiger damit zusammenhängender Rechtsakte.
Er wurde am 11.12 2000 beim Europäischen Rat von Nizza von den Staats- und Regierungschefs unterzeichnet und trat nachdem Ratifizierungsverfahren (Deutschland: Zweidrittelmehrheit in dem Parlament, Irland: Referendum) am 1.02 2003 in Kraft.
Die wichtigsten Änderungen:
Da der Beitrittsvertrag 2003 nachdem Vertrag von Nizza angenommen
wurde und dieser am 1. Mai 2004 in Kraft getreten ist, ist es dieser Vertrag,
nicht mehr der Vertrag von Nizza, der die aktuellen Regeln in der EU bestimmt.
Stimmverteilung in dem Rat der Europäischen Union nachdem Vertrag von Nizza, tritt in dem Rahmen der Doppelten Mehrheit am 1.11 2004 in Kraft:
| Land | Stimmen | Einwohner
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|---|
| | Deutschland | 29 | 82,0
| | Vereinigtes Königreich | 29 | 59,4
| | Frankreich | 29 | 59,1
| | Italien | 29 | 57,7
| | Spanien | 27 | 39,4
| | Polen | 27 | 38,6
| | Niederlande | 13 | 15,8
| | Griechenland | 12 | 10,6
| | Tschechien | 12 | 10,3
| | Belgien | 12 | 10,2
| | Ungarn | 12 | 10,0
| | Portugal | 12 | 9,9
| | Schweden | 10 | 8,9
| | Österreich | 10 | 8,1
| | Slowakei | 7 | 5,4
| | Dänemark | 7 | 5,3
| | Finnland | 7 | 5,2
| | Litauen | 7 | 3,7
| | Republik Irland | 7 | 3,7
| | Litauen | 4 | 2,4
| | Slowenien | 4 | 2,0
| | Estland | 4 | 1,4
| | Zypern | 4 | 0,8
| | Luxemburg | 4 | 0,4
| | Malta | 3 | 0,4 |
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Eigentlich hätte bereits die Regierungskonferenz in Amsterdam 1997 die Europäische Union "fit" für die Osterweiterung machen sollen, doch die Mitgliedstaaten konnten sich damals nicht auf die notwendigen institutionellen Reformen einigen. Die dadurch nötig gewordene Regierungskonferenz zur Reform der Europäischen Verträge wurde in dem Januar 2000 eröffnet.
Die Zusammensetzung und Funktionsweise der europäischen Organe wurde seit den 50er Jahren wenig verändert, obwohl sich die Zahl der Mitgliedstaaten von ursprünglich sechs auf 15 erhöht hat und die Europäische Union heute viel mehr Aufgaben wahr nimmt als zu Beginn der Integration.
Eine Erweiterung der Europäischen Union um bis zu 12 neue Staaten hätte ohne Reform den institutionellen Rahmen der Union gesprengt und ihre Handlungsfähigkeit gefährdet.
In einer Union der 27 hätte die Europäische Kommission nach bis dahin geltenden Regeln 33 Mitglieder, die Zahl der Mitglieder des
Europäischen Parlaments stiege auf mehr als 800 und einstimmige Beschlüsse in dem Rat hätten den Entscheidungsprozess ebenfalls deutlich verlangsamt.
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In allen Mitgliedsstaaten außer Irland wurde der Vertrag durch die nationalen Parlamente abgesegnet. In Irland hatte das Verfassungsgericht jedoch schon bei früheren Veträgen entschieden, dass für fundamentale Änderungen an Europäischen Verträgen, die die Irische Verfassung in Bezug auf die Eigentständigkeit beeinflussen, eine Änderung der Verfassung erforderlich sei. Die Irische Verfassung kann ca. durch ein Referendum geändert werden.
Zur Überraschung Vieler wurde diese in dem Mai 2001 bei niedriger Beteiligung abgelehnt. Die Irische Regierung hat sich jedoch entschieden, am 19.10 2002 unter Vorbereitung mittels einer massiven Kampagne (Fernsehinterviews mit Václav Havel und anderen Prominenten) einen neuen Anlauf zu wagen, was gelang. Genauere Information zu dem Vertrag von Nizza auf der Englischen Seite (noch zu übersetzen).
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